EMVG

Die Europäische Kommission sieht im völkerrechtlich verankerten Schutz der Funkdienste vor schädlichen Störungen durch elektrische Geräte ein Hemmnis für Wirtschaft und freien Warenhandel. Mit ihrer EMV-Richtlinie will sie den Funkschutz zugunsten neoliberaler politischer Ziele stark einschränken. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie geht mit dem EMVG (Gesetz zur magnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln) als Umsetzung der EMV-Richtlinie in nationales Recht noch einen Schritt weiter, indem die Bundesnetzagentur versucht, sich ihrer Verpflichtung zum Schutz aller Funkdienste zu entledigen ...

"Kommentar zum Entwurf des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG)" (PDF, 14 Seiten, 38 KB).

"Petition zum Entwurf des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG)" vom 17. Juli 2006 (PDF, 13 Seiten, 35 KB).

"Petition zum Kabinettsentwurf des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG)" vom 9. Oktober 2006 (PDF, 6 Seiten, 17 KB).

"Annex zur Petition zum Entwurf / Kabinettsentwurf des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG)" vom 19. Oktober 2007 (PDF, 3 Seiten, 10 KB).

Die Petitionen gingen dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu.

"Stellungnahme zur Mitteilung Nr. 359/2006 der BNetzA, Richtwerte für unerwünschte Aussendungen gemäß AFuV" vom 4. Dezember 2006 (PDF, 4 Seiten, 12 KB).

"Offener Brief an DARC und AGZ" vom 17. Juli 2007 (PDF, 10 Seiten, 51 KB).

"Petition zum Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG)" vom 12. September 2016 (PDF, 14 Seiten, 47 KB).

 

DJ5IL Homepage